Wenn Zwei dasselbe tun - Die Freiheit im Zeitalter demokratischer Kommunikationsmittel

Wenn Zwei dasselbe tun ...

... ist es noch lange nicht dasselbe, wenn einer davon in Regierungsverantwortung steht. Der im Grunde inexistente Unterschied zeigt sich per Definition im zumeist recht repressiven Spot eines diffusen Zwielichts.

Aber fangen wir mal klein an.

Wenn ein Kindergartenkind einem anderen das Schüppchen wegnimmt, so geschieht dies zumeist aus dem sich selbst gegenüber nicht unehrlichen Gefühl des sich ohne dieses Schüppchen in einer Mangelsituation Befindens heraus. Man wird kaum davon ausgehen, dass das die Aggression ausübende Kind per se böse ist. Dennoch versteht man nur zu gut das attackierte Kind, wenn es nun wie selbstverständlich seines ehedem eigenen Schüppchens wieder wird habhaft werden wollen. Sei es auch mit der zuvor verurteilten Anwendung von – selbstverständlich verhältnismäßiger – Gewalt.

Da wir als Menschen trotz erheblicher sozialer Mängel im Grunde jedoch mit einem Basispotential an Gerechtigkeitssinn ausgestattet sind, wohnt uns auch immer das Streben nach Waffengleichheit inne, wenn es denn schon zum Konflikt kommen muss.

Nun stirbt dieses Gefühl mit Verlassen des Kindergartens nicht plötzlich ab, vielmehr verstärkt es sich und treibt in all seinen individuellen Ausprägungen, die es je nach soziopsychologischem Werdegang erfährt, die unterschiedlichsten Blüten. So ist auch absolut nachvollziehbar, dass sich zwar die Schüppchen ändern, mitnichten jedoch das latent vorhandene Gefühl für Gerechtigkeit, wie auch immer diese im Endeffekt geartet sein mag.

Die jeweiligen Interessenlagen ergeben sich recht generisch aus der gesellschaftlichen Stellung. Natürlich ist es einer Regierung daran gelegen, möglichst viel über das von ihr regierte Volk zu erfahren, seine Daten HABEN zu wollen. Je unsicherer diese ist, das bedeutet, je wackeliger ihre vermutete Relegitimierung bei der nächsten Wahl ist, desto größer, ja manischer wird dieses Interesse, welches sich heutzutage mehr denn je – weil möglich – in einer wahren Sammelwut von Daten niederschlägt.

Natürlich ist es den Bürgern daran gelegen, möglichst viel über die Protagonisten der von ihnen zyklisch gewählten Regierung zu wissen, die Informationen. HABEN zu wollen. Je unverständlicher deren Handlungen sind, soll heißen, je volksferner sie regieren, desto stärker wird das Interesse der Bürger.

Nun könnte man meinen, beide Seiten seien quitt mit ihrem Verlangen, und vor Allem einig darin, dass gegenseitige Interesse zumindest in einem für beide Seiten vertretbaren Maße zu befriedigen. Die leider allzu oft als bloße Steuerzahler und verlässliche Stimmenspender wahrgenommenen Bürger zollen dem Staat, der sie letztlich qua vox als sowohl gesetzgebende wie auch ausführende Gewalt zu akzeptieren hat, ihren Tribut in Form des lückenlosen Offenlegens ihrer Privatheit im Sinne der üppigen Staatsbürgerpflichten. Die Regierung rechtfertigt ihr Handeln in Form der regelmäßigen Rechenschaftsberichte und bundestäglichen Anhörungen.

Während der Staat in Form der legitimen Regierung jedoch über ein mannigfaltiges Arsenal an durchaus rechtsstaatlichen Mitteln verfügt und von diesen auch zunehmend Gebrauch macht, stehen dem Bürger vergleichsweise ein paar Brosamen an demokratischen Mitteln abseits der Turnus gemäß wiederkehrenden Einspruchsmöglichkeit nach Ablauf der Legislaturperiode zur Verfügung. Inzwischen jedoch hat eben dieser an sich stille Bürger ein paar der Rechte, die ihm verfassungsgemäß zustehen für sich zu nutzen gelernt. Und die spannende Tatsache daran ist, dass es der im wahrsten Sinne des Wortes normale Bürger ist, der sich dessen bewusst wird. Die außerparlamentarische Opposition, wie sie den 68ern zu Eigen war, war dem in der Mitte der Gesellschaft stehenden Bürger schlicht zu weit links. Die Bürgerbewegungen in den 80ern waren ihm zu selbstgestrickt, zu monothematisch und zu alternativ.

Jetzt aber sind die ehemals Alternativen und die vermeidlich Andersdenkenden, die Selbstdenkenden wie ich sagen möchte, in der viel beschworenen Mitte der Gesellschaft angekommen, vielleicht auch erwachsen geworden. Und zwar nicht in jener Mitte in der sich die Regierungsparteien oder auch Möchtegern-Regierungsparteien wähnen und in schwungvollen Reden selber beschwören. Es ist eine Mitte, die man nicht mehr aufteilen kann in konservativ oder innovativ, gut verdienend oder über die Runden kommend, extravagant oder bieder, ökologisch oder konsumierend, familiär oder egoistisch. Die neue Mitte, wie sie ein all das ignorierender Mann namens Schröder damals in eigentlich völliger Unkenntnis bezeichnete, ist vor allem eines: gut gebildet und somit genau das, was die Regierung vorgibt der gesamten Gesellschaft en masse und flächendeckend zukommen lassen zu wollen. Und genau das ist der Grund, warum sich diese neue, breite Mitte nicht mehr vorschreiben lassen möchte, was gut für sie ist, wenn es schlecht für sie ist. Diese Mitte ist ausgebildet worden um zu denken. Und genau das tut sie nun.
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Parallel zu diesem neuen Bewusstsein tritt ein inzwischen gar nicht so neues Medium auf den Plan, welches jedoch das Potential hat den Machthabenden Angst zu machen. Und das aus einem ganz besonderen Grund, dem schutzlos in absolut vernichtender Art anheim zu fallen in alten Zeiten eigentlich dem so wahrgenommenen Pöbel vorbehalten war: Weil sie es nicht verstehen, das Internet.

Amerikanische Senatoren verlangen vollmundig die Auslieferung von Julien Assange und sind überzeugt davon, dass – hat man diesen einen, ach so brandgefährlichen Mann einmal in seinen Fängen – alles wieder so wird, wie es einmal war. Dass Wikileaks eine singuläre Erscheinung ist, keine Hydra mit unaufhörlich nachwachsenden Köpfen ein und desselben aufklärerischen Geistes. Diese erzkonservativen und bemitleidenswerten alten Männer verstehen nicht ansatzweise, dass das was zur Zeit passiert unumkehrbar ist. Dass es zwar nicht von jetzt auf gleich passieren wird, aber die Zeit ihrer sich selbst erhaltenden Kaste definitiv vorbei ist. Ja sie ahnen nicht einmal im Entferntesten, dass die Zeit der Postdemokratie im Sinne einer wahren Herrschaft des Volkes – des Bürgertums, möchte ich einschränkend verstanden werden, denn das Volk wird nachhaltig und nicht ganz unfreiwillig sediert mit den bewährten Brot-und-Spiele-Programmen, abwechselnd präsentiert von Arge, BILD und RTL – der nächste Schritt ist, den wir nicht bereit sein müssen zu gehen, sondern den wir bereits tun.

Waren es früher einmal die Produktionsmittel, die der herrschenden Klasse den Weg des Erfolges gepflastert haben, so sind es heute die Kommunikationsmittel, die die Weichen stellen. Dank des Internets, entgegen aller vergangenen sowie der derzeitigen – durchaus auch absolut erfolgreichen – Bestrebungen, es zu kommerzialisieren, privatisieren, privilegisieren und legitimieren, wächst gerade eine Generation heran, die in diesem Medium nichts Fremdes sieht, die keine Ängste verbindet mit dem weiten Netz und dem uneingeschränkten Zugang zu Informationen. Und plötzlich sind es die Regierungen – und wir sehen hier nicht einmal nur die (natürlich wie erwartet restriktiven) üblichen Verdächtigen der so genannten unfreien Welt an vorderster Front – die dem Bürger ansonsten mit Inbrunst so Einiges an Eigeninitiative abverlangen, und plötzlich entsetzt sind, dass er sich und seinesgleichen behördenfern und unregistriert, gar unkontrolliert organisiert, mobil macht für seine ureigenen Interessen.

Information, Mitspracherecht und – jetzt kommen wir zum casus knaxus – Waffengleichheit.

Es liegt in der Natur der Sache – erinnern wir uns an das Schüppchen – dass sich niemand gerne und sehenden Auges übervorteilen lässt. Aufgeklärt sind wir seit über 200 Jahren. Nun jedoch haben wir endlich ein Werkzeug an der Hand, welches wir besser beherrschen, als diejenigen die meinen uns zu beherrschen. Wenn wir es zu nutzen verstehen – und genau das zeigt sich gerade überdeutlich – können wir annähernd das erreichen, was wir im Kindergarten bereits anzustreben gedachten. Eine Situation in der sich niemand als der Schwächere und somit in die Ecke Gedrängte vorkommen muss. Eine Szenerie in der man sich auf Augenhöhe begegnet und somit eventuell auch gewährleistet wird, dass diejenigen die das Volk nach Abstimmung vertreten, dies auch wirklich vier Jahre durchhalten. Die wahre, da Geschlechter unabhängige Emanzipation der Menschen. Mag sein, dass die heute führenden Volksvertreter noch nicht soweit sind zu akzeptieren, dass die Menschen laufend Einfluss nehmen und nicht nur alle vier Jahre ein kabinengeschütztes Kreuz als ihre einzige Macht ansehen. Mag sein, dass es ein paar Jahre dauert, bis sich dieses Bewusstsein in der politischen Kaste durchgesetzt hat, bis die Protagonisten sich austauschen gegen flexible, zuhörende Menschen, die wissen, was es heißt, wirklich das Volk und nicht eine Lobby zu vertreten.

Das alles macht aber nichts. Es ist schon alleine daher irrelevant und leichter Hand ertragenswert, weil es unumkehrbar ist. Wir erleben dieser Tage etwas, vergleichsweise still und entgegen anderer Revolutionen ohne Tote (eine weitere gar nicht genug hervor zu hebende Errungenschaft), das viele der etablierten Politiker und Machthaber noch gar nicht überschauen können. Herr Assange ist nicht wichtig. Wikileaks an sich ist nicht wichtig. Legt sie trocken, schneidet sie ab – so Ihr könnt – von den immanent lebenserhaltenden Spenden. Es werden hunderte Plattformen folgen, die sich demselben Geiste verpflichtet fühlen.

Es gibt einen weltweiten Konsens, eine Norm so Ihr denn wollt. Eine Norm für freiheitliches Denken rund um den Erdball. Dieser Gedanke sollte Euch nicht weiter schrecken, die Globalisierung habt Ihr doch auch gewollt. Und diese Norm besagt, dass kein Volk der Welt, kein Individuum im Unfreien leben will. Diese Norm besagt, dass wir uns von keiner Regierung der Welt – gewählt oder nicht – mehr unwidersprochen vorschreiben lassen, was wir denken oder sagen dürfen. Diese Norm besagt, dass wir uns von niemandem mehr zensieren lassen, weder in unserem Denken, noch in unserer Sprache oder unserem Handeln. Diese Norm besagt, dass wir informiert werden wollen über die Dinge die unser Leben bestimmen. Diese Norm besagt, dass wir Zugang haben wollen zu Bildung, egal aus welcher sozialen, ethnischen oder religiösen Schicht wir kommen.

Diese Norm besagt, dass wir – alle Menschen auf diesem Planeten – frei sind.

Wenn zwei das Gleiche tun ...
... sollte es auch das gleiche sein.

Es ist die Zeit dafür.
Wir haben die Mittel.
Und niemand wird uns daran hindern sie zu nutzen.

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Leugnen

Leugnen ist

das wider das eigene Wissen und Gewissen

offensiv angewandte Belügen des Selbst

und somit ein grauenhaftes Verbrechen

an der Wahrheit.

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Das Bewusstsein im Zeitalter der technischen Reprovozierbarkeit

Dezember 2010. Die Welt ändert sich.

Aber eben auch nicht schneller, als all die Jahre zuvor. Denn das würde bedeuten, dass sich die Menschen selber in einer so unerfassbaren Metamorphose weiter entwickeln – die Richtung in die das geschehen könnte, sei einmal dahingestellt – dass man hier überhaupt von Fortschritt im humanen Sinne sprechen könnte. Dass sie ein Bewusstsein entwickeln, welches sich grundlegend von dem vergangener Generationen unterscheidet.

Aber ist das der Fall? Sind es nicht nur die Mittel und Technologien zur zwischenmenschlichen Beziehungspflege, Kommunikation, Kriegsführung, Verwertung von Rohstoffen aller Art oder Konservierung uns wertvoll erscheinender Güter, die sich verändert, ja gar revolutioniert haben? Jene Technologien vor denen viele Menschen, naturgemäß eher die Älteren, so eine große Angst aufgebaut haben, dass sie im wahrsten Sinne des Wortes „die Welt nicht mehr verstehen“. Ich denke nicht, dass es meiner Großmutter, geboren 1900, ihrerzeit grundlegend anders ging, als sie das erste Telefon bedient, die erste Autobahn befahren, von der Atombombe gehört, das erste Fernsehgerät gesehen und die erste Rockmusik gehört hat. Sicher ist es für Zweifler legitim nun ins Felde zu führen, dass sich der technologische Wandel noch niemals so schnell in unserem Leben als derart präsent gezeigt hat wie in den letzten 30 Jahren durch die Computerisierung aller Bereiche unseres Lebens. Aber darf ich jene dann an die Revolutionierung der Arbeits- und Lebenswelt durch die Dampfmaschine erinnern?

Gut, Walter Benjamin hatte in der Tat keine Ahnung, wie rasant und wie weit sich die maschinellen Möglichkeiten entwickeln würden, als er vom Kunstwerk im Zeitalter seiner technischen Reproduzierbarkeit schrieb. Bestätigt sähe er sich dennoch auch heute noch in seinen grundlegenden Thesen, die uns aktuell ein wenig naiv anmuten können, was aber allein unserem geschichtlichen Wissensvorsprung geschuldet ist. Fragen Sie 2110 mal jemanden nach dem Web 2.0, Verbrennungsmotoren oder der Supermacht USA.

Wichtiger erscheinen mir im Zusammenhang des Wandels doch die menschlichen Aspekte und Verhaltensweisen, die sich – abseits von der unumgänglichen Versozialmedialisierung mittels facebook und Co. – im Denkmuster doch keinen Deut von einer vortechnisierten Gesellschaft unterscheiden. Werte die sich in Jahrtausenden aufgebaut, als richtig oder falsch, dienlich oder hinderlich herausgestellt haben, nehmen je nach der gerade vorherrschenden politischen Strömung mal ab oder zu, verändern sich in ihrem eigentlichen Kern jedoch so gut wie nie. Junge aufgeklärte Menschen wenden sich im Jahre 2010 erneut und in sogar noch radikaleren Ausrichtungen dem Glauben in all seinen Facetten zu, wertkonservative Strömungen haben Zulauf wie zuletzt in den späten 50ern des letzten Jahrhunderts. Der Papst ist nun im Internet aber ansonsten keinen Deut moderner, Rechts- wie Linksradikale bedienen sich in ihrer Demagogie und Rattenfängerei nun eben auch der Blogs und Foren dieser Welt, ihre stumpfen Inhalte haben dadurch jedoch in nichts an Intellekt hinzu gewonnen. Wie auch! Na und?

Was also ist an unserer Lebenswirklichkeit heutzutage, im Jahre 2010, wirklich so verändert, so beängstigend, so neu?


Zeitreise ins Jahr 2004.
Eine Zeit vor Stuttgart 21 und einer wenig präsenten bürgerlichen Streit- und Protestkultur. Hartz IV war noch neu. Schröder ist Bundeslautsprecher der sich selber rotgrün wähnenden Koalition.

Offener Brief an die politische Klasse in Deutschland.

Wir in Deutschland haben mit unserer Gesellschaft einen Punkt erreicht, an dem es geradezu fahrlässig wäre, sich nicht zu Wort zu melden. Es mag sein, dass ich einigen – hoffentlich vielen – unter Ihnen Unrecht tue, wenn ich nicht weiter differenziere und Sie vielleicht allzu leichtfertig und schafherdengleich über einen viel zu groben Kamm schere. Vielleicht ist es aber auch ein Ansporn für all jene Aufrechten und Motivierten, die sich der ihnen übertragenen Verantwortung wohl bewusst sind und sich aus Liebe zur Demokratie und dem Glauben an den sozial gefärbten Staat für eine Karriere als Politiker entschieden haben. Die sich gewappnet sehen, aus der scheinbar überwiegenden Masse fraktionsgleichgeschalteter Parteisoldaten und den aus nacktem Kalkül auf das nächste Wahlergebnis polemisierenden Lobby-Lautsprechern, lauter als bisher hervorzutreten.

Jedes Volk bekommt offensichtlich die Regierung die es verdient, heißt es nicht nur so schön, sondern liegt auch in der Natur der Sache. Und genau deswegen liegt es auch an jedem Bürger seine Stimme zu erheben und seinem Unmut Luft zu machen.

Sehr verehrte Volksvertreter – so es Sie im eigentlichen Wortsinn denn noch gibt – für mich als Ihr Arbeitgeber ist es an der Zeit Ihnen einige Fragen zu stellen. Sind Sie überlastet? Kann es sein, dass Sie sich Ihren Aufgaben nicht mehr so recht gewachsen fühlen? Nehmen Sie Ihre Aufgaben noch annähernd so ernst, wie es die Sache gebietet? Man kann ja über alles reden. Nur wer seinen Job wirklich mag, kann ihn gut ausüben. Und bitte glauben Sie mir, ich würde nichts lieber sehen, als dass Sie Ihren Job lieben!

Nicht erst in der letzten Zeit sieht sich der angeblich mündige Bürger in immer kürzeren Intervallen und mit wachsender Lautstärke mit der – für den ansonsten sehr ambitioniert über alles und jeden die fürsorgliche Gesetzeshand haltenden Staatsapparat geradezu ungewöhnlichen und inzwischen leicht panisch klingenden – Forderung nach Eigenverantwortung und Eigeninitiative konfrontiert. Erstaunlicherweise scheint dieser Ruf umgekehrt proportional dazu anzusteigen, wie sich beispielsweise die Wirtschaft aus ihrer Eigenverantwortung heraus stiehlt.

Sicher, es ist einzusehen, dass es Zeit in Anspruch nimmt, sich von hochdekorierten und hochdottierten Expertenkommissionen in der Ideenfindung darin unterstützen zu lassen, sich auszudenken, wie man den zunehmend die Ausbildung von Jugendlichen verweigernden Industrielenkern den drohend erhobenen aber konsequenzlos bleibenden Zeigefinger vorhält. Und das einzig damit diese den Großmut zeigen, wenigstens noch ein paar Steuern in dem Land zu zahlen, dessen Pass sie nicht ohne Vorteil in der eigenen Armani-Tasche tragen und dessen Konsumenten sie ihren Wohlstand zu großen Teilen zu verdanken haben.
Aber denken Sie wirklich, es sei eine Lösung den Bürgern nun einmal schnell die eigene Selbstverantwortlichkeit zu verordnen und all jene die ehrenamtlich oder angestellt, in Vereinen, Jugendeinrichtungen oder sonstigen Bildungsträgern auch ohne den hoheitlichen Appell der Politik ihren gemeinnützigen Aufgaben in Sachen Bildung, Ausbildung und Erziehung bereits nachgehen, den Boden unter den Füßen wegzuziehen? Das muntere Kürzen der Mittel zu Lasten der Jugend, die doch angeblich unser größtes Kapital sein soll, scheint als Allheilmittel für sämtliche finanziellen Engpässe zu taugen, die selbstverständlich immer die jeweils politisch anders Gesinnten zu verantworten haben.

Es wäre wünschenswert, wenn Sie, liebe auf Zeit Gewählte, den Schneid hätten, Ihre leider allzu oft als hingestrauchelt zu erkennenden Entscheidungen auch mit Rückgrat zu vertreten, anstatt sich selbst und den Wählern ständig die Litanei in die Tasche zu lügen, es ginge wirklich darum, Menschen eine Zukunftsperspektive aufzuzeigen. Die einzige Perspektive, die Sie wirklich gut herüber bringen ist der peinlich kleine Horizont der nächsten Wahl, an dem die Sonne ihrer eigenen Wiederwahl doch bitte wieder hell erstrahlen möge. Politik ist ein hartes und mitunter unpopuläres Geschäft, keine Frage. Aber wenn Sie schon Mittel zusammen streichen, die Jugendlichen den Absprung in ein geregeltes Berufsleben oftmals überhaupt erst ermöglichen, dann seien Sie doch bitte so ehrlich und reden Sie nicht davon, dass Sie alles für eben diese Jugend tun würden. Die auf neuen Berechnungsarten basierenden und somit leicht bereinigten Statistiken sprechen für Sie, in der Tat. Aber bitte bedenken Sie eines. Das Volk ist mitunter leider und skandalöserweise durchaus ungebildet. Aber nicht dumm!

Wissen Sie was? Es ist uns, denen noch etwas an einer gesunden, auf dem Solidaritätsprinzip fußenden Gesellschaft liegt, so etwas von egal, wer aus wessen Partei in welcher nahen oder fernen Vergangenheit was zu verantworten, blockiert oder angeschoben hat. Es treibt einem die Zornestränen in die Augen, wenn man sieht wie Sie gar haribunt gemischt in immer gleichen Fernsehrunden aufeinander losgehen, sich auf Kindergartenniveau abrutschend gegenseitig vorwerfen, sich die Konsensschüppchen geklaut und in die Konsenssüppchen gespuckt zu haben. Dummerweise mit viel zu viel Empathie ausgestattet, schäme ich mich persönlich für jeden von Ihnen, wenn Sie sich offen, für die geneigte Fernsehnation sichtbar, als nicht fähig erweisen, gemeinsam über ein wirkliches Konzept zu reden, sich auszutauschen und eben das zu tun, was Politik früher einmal per Definition ausgemacht hat. Zu diskutieren auch zu streiten. Durchaus mit Herzblut und Engagement, aber eben auch mit Sinn und Verstand. Und vor allem auf ein dem Volk, den Menschen dienendes Ziel gerichtet.

Ihre Streitkultur ist verkommen zu einem bloßen Austausch von Plattitüden. Zuhören – eine unermesslich wichtige und wertvolle Eigenschaft und Grundlage jeder Diskussion, geradezu eine Tugend – scheint nicht mehr möglich zu sein und die oberste Maxime ist, niemals einen, vielleicht noch so gut erdachten Ansatz des politischen Gegners aufzugreifen, es sei denn man schafft es ihn als seinen eigenen darzustellen. Wo selbst Parteivorsitzende sich die Blöße geben, sich lemminggleich in Sekundenschnelle in den sinnentleerten Strudel des gegenstandslosen, ausschließlich auf die Bloßstellung des Gegenübers ausgelegten Gesprächs hinein zerren zu lassen, ist nur noch wenig Raum den Bürgern ihre Eigenverantwortung begreiflich zu machen. Bekommen sie doch tagtäglich die pure, zur Schau gestellte Verantwortungslosigkeit wahlweise via TV und Zeitung oder Internet frei Haus geliefert.

Geben Sie den Menschen endlich wieder etwas Substanz. Wundern Sie sich nicht über zurückgehende Wahlbeteiligungen, stellen Sie sich Ihrer Verantwortung und begreifen Sie, dass es in Ihrer Macht steht den Bürgern Demokratie wieder schmackhaft zu machen. Präsentieren Sie die Alternativen jenseits der Wahl zwischen Orange und Apfelsine. Zeigen Sie, dass Sie mehr auf dem Kasten haben, als das unwürdige Schlamm-Catchen. Das will keiner mehr sehen. Seien Sie mehr Arte als RTL. Und Frau Christiansen würde endlich wieder der mittlerweile alle Sendeformate erstickenden Aura des Boulevards entkommen, wenn Sie wieder Politikern an Stelle von tumben Wahlkampfrobotern ins Wort fallen könnte. Hören Sie auf sich über die steigenden Wahlerfolge der extremistischen Parteien zu echauffieren und begreifen Sie, dass diese Entwicklung so lange voran schreiten wird, wie Sie sich nicht in der Lage zeigen, den Menschen klare rechtsstaatliche Alternativen aufzuzeigen.

Sie sind nur im Zweitberuf Schauspieler, gehören nicht ausschließlich zum Jet-Set und sollten der Industrie das Wasser nur so weit tragen, wie Sie damit keine Flutkatastrophe unter der Bevölkerung des Landes anrichten, welches Ihnen das Vertrauen geschenkt hat. Ich beneide Sie nicht um Ihren Job und es ist zweifelsfrei, dass es einfachere, unbelastendere und mit einem geregelten Feierabend gesegnetere Berufe gibt, als den Ihren. Aber wie der mündige Bürger die im Rahmen seiner sozialen Determinierung eine absolut freie Wahl hat, so haben auch Sie sich einst aus freien Stücken für diesen Lebensweg entschieden. Also fordere ich Sie vehement dazu auf, dieser Entscheidung den nötigen Nachdruck zu verleihen, in dem Sie wieder ernsthaft ans Werk gehen, sich den Problemen der Gesellschaft und des Landes mit aller Kraft stellen und den Bürgern beweisen, dass es sie noch gibt, die verantwortungsbewussten Denker und Lenker. Wer dies zu tun nicht bereit ist, sollte lieber die Seiten wechseln und ausschließlich als Kreuzchen machender Wähler seine ganz persönliche Verantwortung wahrnehmen. Lassen Sie diejenigen durch, die mit Leib und Seele für das Einstehen, für das sie ins Amt gewählt worden sind.

Andernfalls haben wir nicht die geringste Chance und keiner wird dieses mal sagen können, er habe von nichts gewusst.



Zeitreise zurück ins Jahr 2010.
Eine Zeit mit Stuttgart 21 und einer wieder erstarkten Streit- und Protestkultur. Hartz IV ist immer noch da. Merkel ist die Bundeslautsprecherin der sich selber noch christdemokratisch und liberal wähnenden Koalition.

Wir sind heute ohne Zweifel ein kleines Bisschen schlauer, im Sinne von erfahrener, als noch vor sechs Jahren, was das Ambivalente des modernen Politikbetriebes und seiner Protagonisten angeht. Gab es früher noch oberflächliche aber dennoch Lager bedienende Einteilungen in rechts oder links, die zumindest das Stammklientel bedienten und für eine klare Frontlinie sorgten, reklamieren gerade die Grünen das wertkonservative, gut gebildete und durchaus begüterte Wahlpublikum für sich, während die CDU versucht, ihr verwässertes Profil mit vereinzelten Hardlinern und Lichtgestalten zu schärfen, die sich jedoch genauso im Mittelmaß verlieren, wie die immer bedeutungslosere SPD.

Was jedoch schwer im Kommen ist, liebe Freunde von Seiten der Politik, ist definitv das, was Ihr bereits im Jahre 2004 eingefordert habt. Nämlich die Wahrnehmung der Eigenverantwortung eines jeden Bürgers. Ohne jeden Zweifel ist dieses nicht zuletzt durchs Web 2.0 begünstigte Verhalten nicht wirklich das, was Ihr einst placebogleich eingefordert habt, denn schließlich werden nun Eure Entscheidungen und Privilegien angezweifelt, in Frage gestellt und auch schon mal komplett über den Haufen geworfen. Plötzlich sind die Mechanismen, derer Ihr Euch ein ganzes Politikerleben lang bedient habt, vermeidlich nicht mehr fair und demokratisch. Da ist einmal etwas parlamentarisch beschlossen worden und die undankbare Bevölkerung will dennoch hier und dort dagegen aufmucken. Ja gut. Das ist dann wohl das Gleiche wie den paradoxen Ausstieg aus dem Atomaustieg zu beschließen, der ist ja auch mal irgendwie durch das Parlament gegangen und ratifiziert worden. Man könnte fast sagen, liebe Leute, wir sind quitt. Aber das wäre dann doch für beide Seiten zu einfach. Dabei hat gerade jetzt die Demokratie begonnen sich auf ihre ureigendsten Eigenschaften zu besinnen und ein – übrigens nicht geheimes sondern komplett öffentliches – Eigenleben zu führen. Ist das nicht wundervoll? Eine Aktion ruft plötzlich, wie von der Physik gewollt, wieder eine Reaktion hervor. Als hätte sich der Geist befreit vom schlichten Theorem und hinein gestürzt ins wahre Leben.

Das Neue an unserer Lebenswirklichkeit anno 2010 ist doch tatsächlich das Bewusstsein. Und hier – das kann ich nun selber akzeptieren oder nicht – haben durchaus die neuen Medien – Technologien – ihre digitalen Finger im Spiel. Haben uns auch immer schon jene Reporter fasziniert, die unter Verleugnung ihres eigenen Lebens in Krisengebieten gestanden haben, die uns subjektiv unterrichteten von Greueltaten, politischen und sozialen Umstürzen und den großen Geschehnissen unserer Zeit. Heute sind wir fast überall in Echtzeit dabei. Und wir haben nun nicht mehr eine subjektive Meinung. Wir haben tausende. Und obschon ich Peter Scholl-Latour oder Klaus-Peter Siegloch immer ihre Unabhängigkeit abgenommen, ihre journalistische Kompetenz bewundert, Jahrzehnte lang an ihren Lippen gehangen habe, waren es dennoch stets Besucher in einem fremden Land. Twitter ermöglicht es heute die Meinungen der Betroffenen zu hören, sie zu mutiplizieren und Ihnen noch vor jeder Presse-oder Regierungszensur der Welt das Gehör zu verschaffen, das sie verdienen.

Ich verstehe, kann es mir zumindest sehr gut vorstellen, dass es für einen Politiker alter Schule schwer hinnehmbar ist, plötzlich weder der Erstinformierte zu sein, noch das Kommentarmonopol inne zu haben. Aber, meine Damen und Herren, das ist unsere Wirklichkeit. Das Rad lässt sich nicht mehr zurück drehen. Und ich bin felsenfest im Grunde meines demokratischen Herzens davon überzeugt, dass wir auf diesem Weg des schwarmhaften Wissens eine paar Unsäglichkeiten, wie beispielsweise singulär vorteilhafte Absprachen, überwinden können, um der Vision einer freien und offenen Welt näher zu kommen. Und ich sage bewusst Welt, nicht Gesellschaft, denn die Welt die Ihr geschaffen und wir offensichtlich gewollt haben – das beweist unser alltägliches Konsumverhalten besser als alles andere – ist nun einmal eine unumkehrbar globalisierte Welt. Und mit jedem Tag begreife ich ein wenig mehr, müsst auch Ihr begreifen, dass Globalisierung nicht länger nur die Vorteilnahme der Wirtschaft bedeutet, nicht alleine die Einflussnahme der Reichen und ohnehin Meinungsbildenden, nicht bloßes Geldverdienen auf erdumspannender Ebene, sondern das Zusammenwachsen der gesamten Weltbevölkerung. In Sachen Meinung, Willen, und auch Freiheit. Kein Volk der Welt will in Unfreiheit leben. Aber das ist wieder eine andere Geschichte.

Und hier fallen spannenderweise nun doch zwei bedeutsame Entwicklungen zusammen.
Der technologische Fortschritt in Form der weltweiten – zum Glück noch nicht mit national ambitionierten Motiven reglementierten – Vernetzung ermöglicht es Menschen überall auf der Welt – ja, durchaus noch sehr lange mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten und Auswirkungen – mit anderen, sozial, kulturell, ethnisch oder sonstwie anders gearteten Menschen in Kontakt zu treten, deren Lebenswirklichkeiten zu begreifen und ihre Position zu verstehen. Und während auch die politisch eher harmlosen, gesellschaftlich sogar eher fragwürdigen Plattformen wie facebook ihren im noch größeren Rahmen stattfindenden Siegeszug um die Welt fortsetzen, stellt sich eine globale, durchaus von nationalen Zwängen befreite außerparlamentarische Opposition dazu auf, es vereint und unglaublich kreativ mit den Mächtigen dort draußen aufzunehmen. Wer nun meint, die Bedeutung des Wortes an sich hätte angenommen, braucht ja keine Angst zu haben, allen anderen sei gesagt, das Wort ist das mächtigste Instrument, dessen Menschen überhaupt habhaft werden konnten.

Die andere Entwicklung ist jene, die sich weniger global als vielmehr lokal ereignet. Brave, mitunter bislang biedere Bürger erheben genau das Gleiche wie weltweit die Blogger und Twitterer: ihre Stimme. Aus ihren ureigendsten und durchaus egoistischen Bedürfnissen heraus beginnen sie plötzlich zu erkennen, dass die aufs Große ausgelegte Politik zu Gunsten der Konzerne keine Rücksicht mehr nimmt auf den Einzelnen. Es sei denn natürlich, es geht um sein einträglich geclustertes und in Nielsen-Gebiete eingeteiltes Konsumverhalten. Nun gut, was soll`s? Wenn sie das von einem wissen wollen, sollten sie auch nach einer Meinung fragen.

Und nun trifft lokaler Unmut auf globale Meinungsfreiheit und gibt dem Individuum, obschon er sich weltweit doch so klein und unwichtig fühlt, den Mut den man benötigt, um sich seiner Bedeutung gewahr zu werden. Bringt man nun die – zumindest in der westlichen Welt weitestgehend verbrieften – Persönlichkeitsrechte zusammen mit dem Bewusstsein, dass, unabhängig von der politischen Führung einzelner Länder, die übermächtig große Anzahl der Menschheit, in Freiheit und Frieden mit anderen leben möchte, kann man sich sehr schnell ein Bild davon machen, was die wahre, wenn auch stille, Revolution ausmacht, die wir zur Zeit erleben.

Dezember 2010. Die Welt ändert sich.

Aber eben auch nicht schneller, als all die Jahre zuvor. Denn das würde bedeuten, dass sich die Menschen selber in einer so unerfassbaren Metamorphose weiter entwickeln – die Richtung in die das geschehen könnte, sei einmal dahingestellt – dass man hier überhaupt von Fortschritt im humanen Sinne sprechen könnte. Dass sie ein Bewusstsein entwickeln, welches sich grundlegend von dem vergangener Generationen unterscheidet.
Aber ist das der Fall? Sind es nicht nur die Mittel und Technologien zur zwischenmenschlichen Beziehungspflege, Kommunikation, Kriegsführung, Verwertung von Rohstoffen aller Art oder Konservierung uns wertvoll erscheinender Güter, die sich verändert, ja gar revolutioniert haben?

Die Antwort liegt auf der Hand! Und wir sind uns dessen sehr wohl bewusst.




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JMStV - das wichtigste Gesetz der Welt

Man weiß es nicht. Man weiß es wirklich nicht.

Da entdecken Politiker mit unzureichend gestreifter juristischer Vorbildung ihre Fürsorgepflicht für die Kleinen und Schützenswerten unserer Gesellschaft, wollen Gefahren abwenden vom - wie immer total unmündigen - deutschen Volk und was kommt dabei heraus?

Etwa eine neue (neue?) Initiative zur Eingliederung von - wie es so schön heißt - sozialschwachen und bildungs- wie einkommensfernen Schichten?
Ach was.

Vielleicht eine Hand voll neuer Maßnahmen, die die Prävention von häuslicher Gewalt gegen Kinder und Frauen durchsetzungsfähiger macht?
Aber nein.

Ist es wenigstens der Bildungsauftrag, der ungeanht ernst genommen, dem Schließen von Stadtbüchereien vorbeugt?
Ich bitte Sie.

Dann muss es aber doch zumindest der Beschluss zur Ewigkeitssendeverpflichtung des Sandmännchens sein. Bitte ... 
Nein!
Nein?  

Nicht einmal das Verbot von Prekariats-TV-Formaten auf der RTL- und PRO7-Sendergruppen? Verdammt? Was denn dann?  

Es ist ein lieblos hingerotztes - leider wieder einmal parteipolitisch motiviertes - Pamphlet mit dem klangvollen Namen: "Neureglung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags". So. Und nun? Warum wirbelt das liebliche Werk juristischen Stückwerks nun die gesamte deutsche Netzgemeinde durcheinander? 

Die Antwort ist so einfach wie erschreckend: Weil sich hier auf stillen Sohlen, verschlagen wie jeder Dieb und haderlump, der böses im Schilde führt, die Zensur einschleicht. Egal welcher Demagogie sich hier bedient wird, was auch immer für hehre Ziele ins Feld geführt werden, wieviele Stimmen sich die Verantwortlichen auch davon erhoffen: Zensur ist Zensur und ist nicht zu dulden!    

Ich habe es natürlich persönlich sehr gut dabei ... öhöm:
Meine Seite sollte ohnehin nicht von Jugendlichen gelesen werden, denn niemand sollte junge Menschen zum freien Denken anregen, da möchte ich mich ganz gewiss nicht schuldig machen. 

Fazit: Dieser Blog bleibt online! Sowas von!

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